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Diese Bundesnetzagentur konnte Betreiber verdonnern, nach fairen, ausgewogenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen Einsicht hinter Anwendungs-Programmierschnittstellen ferner elektronischen Programmführern dahinter gewähren, soweit dies zur Garantie des Zugangs der Endnutzer zu digitalen Rundfunk- unter anderem Fernsehdiensten sofern dadurch verbundenen ergänzenden Diensten unumgänglich wird. Angaben, die as part of ferner unter Verhandlungen ferner Vereinbarungen unter einsatz von Zugang unter anderem Zusammenschaltung nach Absatz 1 gewonnen werden, die erlaubnis haben gleichwohl für jedes unser Zwecke verwendet werden, für jedes unser sie bereitgestellt sie sind. Unser Informationen die erlaubnis haben nicht angeschaltet Dritte verfechten man sagt, sie seien, speziell auf keinen fall a weitere Abteilungen, Tochtergesellschaften und Geschäftspartner ein angeschaltet den Verhandlungen Beteiligten. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze werden zugelassen & auf Gieren anderer Unternehmen verpflichtet, über einen via ihr Gebot auf Einsicht unter anderem Zusammenschaltung dahinter verhandeln, damit nachfolgende Austausch ein Anwender, nachfolgende Bereitstellung durch Telekommunikationsdiensten sofern ihre Kompatibilität im gesamten Bereich der Europäischen Lobby zu gewährleisten. Verpflichtungszusagen zu tun sein fair, sinnvoll, nichtdiskriminierend unter anderem pro alle Marktteilnehmer offen werden. Die Bundesnetzagentur prüft die vorgelegten Verpflichtungszusagen inoffizieller mitarbeiter Marktprüfungsverfahren nach § 19, abgesehen, diese vorgelegten Verpflichtungszusagen fertig werden folgende und nicht alleine relevante Bedingungen offenkundig auf keinen fall.
- Er hat diese Vorkehrungen nach Absetzung des Anschlusses ferner in Prozedere der in § 186 Textabschnitt 3 Menge 2 genannten Phase nochmals aufzuheben, so lange erst als Vorgehen der Phase eine neue Berechtigungsnachweis nach § 186 Kapitel 3 Haufen 1 Kennziffer 9 vorgelegt ist und bleibt.
- Ist der Verbraucher unbeschadet sonstiger Rechtsbehelfe dem recht entsprechend, das vertraglich vereinbarte Lohn hinter demütigen ferner angewandten Abkommen überaus exklusive Zusage der Kündigungsfrist dahinter kündigen.
- Der Wertersatz darf weder höher werden wie der zum Augenblick des Vertragsschlusses vereinbarte zeitanteilige Wichtigkeit der Geräte noch wanneer unser Restentgelte, unser zudem je den Dienst angefallen wären, wenn der auf keinen fall vorzeitig gekündigt worden wäre.
- Ihr sogenannte Laspeyres-Verzeichnis, unter einsatz von dem nebensächlich unser Teuerungsrate privater Haushalte as part of Brd bestimmt ist und bleibt, misst, welches der Warenkorb des Vorjahres heute spesen erhabenheit.
Nachfolgende Bundesnetzagentur existireren den interessierten Parteien Möglichkeit, nach angewandten auf § eighteen Abschnitt 1 vorgelegten Verpflichtungszusagen inside ein Zyklus inwendig eines Monats Reputation hinter entgegennehmen. Nachfolgende Bundesnetzagentur legt in der regel inmitten durch sechs Monaten nach Publikation ihr Ergebnisse durch Marktdefinition ferner Marktstudie den Konzept der Regulierungsverfügung im vorfeld. Inoffizieller mitarbeiter Koje des § 11 Abschnitt 6 legt die Bundesnetzagentur friedlich über angewandten betroffenen nationalen Regulierungsbehörden event, perish Verpflichtungen welches und unser Projekt qua beträchtlicher Marktmacht dahinter erfüllen hat unter anderem hatten. Die Bundesnetzagentur erlegt Streben, diese unter einsatz von beträchtliche Marktmacht aufweisen, Verpflichtungen auf einen §§ 24 solange bis 30, 38 unter anderem 49 in, ändert bestehende Verpflichtungen ferner behält unser as part of, wenn die leser ein Standpunkt sei, sic unser Marktergebnis für diese Endnutzer abzüglich diese Verpflichtungen keinen wirksamen Rivalität erzählen erhabenheit. Unser Bundesnetzagentur trägt viabel ihr Marktanalyse diesseitigen as part of § 10 Textabschnitt 2 Haufen 1 genannten Veröffentlichungen der Komitee inside ihrer jedes mal geltenden Fassung so gut wie Rechnung.
As part of Roden, inside denen jedoch keine Vorschriften unter Kapitel 6 dort sie sind, hat das Verpflichtete diese technischen Einrichtungen in Absatz 1 Nr. 1 & 2 within Koordinierung über ihr Bundesnetzagentur zu bilden, unser entsprechende Festlegungen inoffizieller mitarbeiter Handeln über einen berechtigten Fangen trifft. Wird das Anbieter des Telekommunikationsdienstes unter Absatz 1 Menge 1 vom Bundesamt für Unzweifelhaftigkeit as part of ein Elektronische datenverarbeitung qua konkrete erhebliche Gefahren eingeweiht, die bei Datenverarbeitungssystemen ein Computer-nutzer meinen & die in zusammenhang stehen mit, auf diese weise hat er diese betroffenen Benützer , soweit ihm nachfolgende von rang und namen werden, ohne umschweife im zuge dessen hinter benachrichtigen. Soweit technisch möglich & akzeptabel, hat er die Computer-nutzer in angemessene, wirksame unter anderem zugängliche technische Medizin hinzuweisen, über denen die leser diese Gefahren schnallen unter anderem jedermann unterbinden können. Werden unserem Anbieter des Telekommunikationsdienstes nach Kapitel 1 Stapel 1 Gefahren berühmt, die von Datenverarbeitungssystemen das Computer-nutzer einbilden unter anderem nachfolgende betreffen, auf diese weise darf er unser Computer-nutzer, soweit ihm nachfolgende prestigeträchtig sind, dadurch informieren.
Mr bet 10 € – § 26 Zugangsverpflichtungen
9.angewandten pro diese Kesseltreiben unter anderem Ahndung bei Ordnungswidrigkeiten in § 81 Textabschnitt 1 solange bis 3 des Gesetzes rund Wettbewerbsbeschränkungen zuständigen Kartellbehörden. Diese ersuchende Stelle prüft unverzüglich, inwiefern eltern nachfolgende wanneer Auskunft übermittelten Daten gewünscht; auf keinen fall benötigte Informationen löscht diese ohne umschweife; dies gilt untergeordnet für jedes die Bundesnetzagentur für jedes angewandten Zugang durch Informationen auf Haufen 1 Kennziffer 1. Das Provider des Telekommunikationsdienstes konnte den Datenverkehr von und zu Störungsquellen verkleinern, ableiten und mr bet 10 € nicht erlauben, soweit sera zur Vermeidung bei Störungen inside angewandten Telekommunikations- & Datenverarbeitungssystemen der Anwender erforderlich ist und bleibt. Inside ihr Mitteilung aktiv die Bundesnetzagentur und diese Bundesbeauftragte ferner den Bundesbeauftragten pro diesseitigen Datenschutz & die Informationsfreiheit hat das Ernährer des Telekommunikationsdienstes nachträglich diese Lauschen das Blessur des Schutzes personenbezogener Aussagen unter anderem nachfolgende beabsichtigten unter anderem ergriffenen Maßnahmen darzulegen. Unser Bundesnetzagentur legt das Beir , das Vertretung ihr Europäischen Interessengemeinschaft für Cybersicherheit unter anderem diesem Bundesamt für Sicherheit within ein Edv einmal jährlich diesseitigen zusammenfassenden Mitteilung über nachfolgende eingegangenen Kunde und unser ergriffenen Abhilfemaßnahmen im voraus.
Wettbewerbshüter Cma Kündigt Test Von Angeschlossen
Nachfolgende Bericht des Endnutzers erfolgt ausschließlich durch die für jedes die Aktion zuständige Institution nach den jedes mal geltenden Vorschriften. Unser Absätze 1 solange bis 3 gültigkeit haben nicht, soweit nachfolgende Rechtsverordnung auf Kapitel 5 Ausnahmen für nachfolgende Telekommunikationsanlage vorsieht. § 100a Abschnitt 4 Satz 1 ein Strafprozessordnung, § 2 Abschnitt 1a Menge 1 Zahl 1 solange bis 3 des Waren 10-Gesetzes, § 51 Textabschnitt 6 Haufen 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 25 Kapitel 1 Satz 1 des BND-Gesetzes so lange entsprechende landesgesetzliche Regelungen zur polizeilich-präventiven Telekommunikationsüberwachung verweilen unberührt. Änderungen ihr einen Mitteilungen nach Textabschnitt 1 Vielheit 3 Alphazeichen b und Kapitel 2 Nr. 2 zugrunde liegenden Angaben werden das Bundesnetzagentur postwendend mitzuteilen.
3.nachfolgende Kontaktdaten eines und mehrerer Verbindungsperson beim Inh. ferner Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes. Diese getroffenen Maßnahmen sollen objektiv, banner, nichtdiskriminierend ferner bedingt werden. Nachfolgende Bundesnetzagentur legt Beherrschen je die Umlegung das Kostenaufwand in gemeinsamer Verwendung von Telekommunikationslinien und zugehörigen Einrichtungen veranstaltung. As part of das Aussetzung oberirdischer Leitungen sind unser Interessen der Wegebaulastträger, das Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze unter anderem unser städtebaulichen Belange abzuwägen.
§ 16 Craft As part of Sonstigen Marktrelevanten Maßnahmen
Soweit keineswegs alternativ angeordnet, hat welches Unternehmen Informationen auf Satz 1 schwarz auf weiß unter anderem elektronisch aktiv diese Bundesnetzagentur zu leiten. Trifft nachfolgende Bundesnetzagentur eine Weisung in Menge 1 Vielheit 3, hat das Unternehmen inwendig von zwei Wochen einen entsprechenden Entgeltantrag vorzulegen. Diese Bundesnetzagentur entscheidet auf Input des Antrags & nach Procedere ihr in Haufen 3 genannten Zeitlang inmitten bei vier Wochen. Sind ihr Bundesnetzagentur Tatsachen prestigeträchtig & vorgestellt, diese unser Kriterium verteidigen, so Entgelte für Zugangsleistungen bei Projekt unter einsatz von beträchtlicher Marktmacht nicht den Anforderungen des § 37 genügen, leitet nachfolgende Bundesnetzagentur postwendend die eine Inspektion ihr Entgelte der; inoffizieller mitarbeiter Koje des § 38 Abschnitt 3 Menge 2 findet § 37 genau so wie Anwendung. Diese Bundesnetzagentur teilt unser Einführung der Überprüfung diesem betroffenen Unterfangen gedruckt & elektronisch über. Diese Bundesnetzagentur kann Unternehmen, die Entgelte dieser Genehmigungspflicht auf § 38 unterliegen, zu diesem zweck auffordern, Entgeltgenehmigungsanträge nach haschen.
Nachfolgende Speicherdauer ein personenbezogenen Daten ist und bleibt auf das erforderliche Maurerbrause hinter limitieren. Unser Bundesnetzagentur überprüft aufeinanderfolgend die im Katalog in Textabschnitt 1 Stapel 2 enthaltenen Anforderungen; hierbei berücksichtigt sie angewandten Gesellschaftsschicht der Design & ein Fachdiskussion. Stellt unser Bundesnetzagentur Änderungsbedarf vorstellung, ist und bleibt ein Broschüre inoffizieller mitarbeiter Geben unter einsatz von einem Bundesamt für Gewissheit as part of das It ferner der & diesem Bundesbeauftragten je angewandten Datenschutz & die Informationsfreiheit ohne umschweife anzupassen. Für zusätzliche Zwecke als die as part of Absatz 1 genannten die erlaubnis haben diese aufgrund des § 176 gespeicherten Aussagen von angewandten unter § 175 Kapitel 1 Verpflichteten keineswegs benutzt man sagt, sie seien. Derjenige, ihr geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt und daran mitwirkt, hat diese dahinter beauskunftenden Aussagen unverzüglich & rundum nach übermitteln. Über das Auskunftsersuchen & die Auskunftserteilung sehen unser Verpflichteten gegenüber angewandten Betroffenen sofern Dritten Verschwiegenheit dahinter verewigen.
§ 208 Vorteilsabschöpfung Durch die Bundesnetzagentur
Zusammenhängen untergeordnet diese Erwerb das zur Schutzvorrichtung ein Innigkeit unter anderem des Schutzes im voraus unberechtigten Zugriffen erforderlichen Geräte, die Einrichtung eines geeigneten Telekommunikationsanschlusses falls diese laufende Zurverfügungstellung dieser Vorkehrungen in Maßgaben ein Rechtsverordnung unter Absatz 5 unter anderem der Technischen Standard unter Textabschnitt 6. Folgende Wiedergutmachung je im automatisierten Auskunftsverfahren erteilte Auskünfte wird einen Verpflichteten nicht gewährt. Dies Zeitpunkt ihr Suspension das Beziehung der Telefonnummer &, wenn davon abnorm, dies Moment des Vertragsendes man sagt, sie seien in Bekanntwerden im gleichen sinne dahinter eintragen. Nachfolgende Sätze 1 & 2 gültig sein sekundär, sofern unser Daten keineswegs in Endnutzerverzeichnisse eingetragen sie sind. Pro welches Auskunftsverfahren auf § 174 ist diese Qualität ihr Datenspeicherung freiwillig.
Wie zugeteilt gültigkeit haben Frequenzen, diese für diese Seefahrt & nachfolgende Binnenschifffahrt falls diese Luftfahrt ausgewiesen werden & die unter fremden Tafelwasser- und Luftfahrzeugen, die sich im Herrschaftsbereich solch ein Gesetzes aufhalten, hinter angewandten entsprechenden Zwecken genutzt man sagt, sie seien. Es gilt jedoch für Frequenzen, diese hinsichtlich einer gültigen nationalen Erlaubnis des Landes, within dem das Gefährt registriert wird, genutzt sind. Eine Frequenzzuteilung darf jedweder & oberflächlich versagt sie sind, falls unser vom Antragsteller beabsichtigte Anwendung unter einsatz von einen Regulierungszielen auf den §§ 2 und 87 keineswegs interoperabel ist. 4.die eine effiziente ferner störungsfreie Frequenznutzung von den Antragsteller sichergestellt ist und bleibt.
